Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge mit ZISweb - Zorn Internet Service, Inhaber Thomas Zorn, Haydnstr. 22, D-01309 Dresden (im folgenden Anbieter genannt). Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.

1.1 Der Anbieter ermöglicht die Konzeption, Gestaltung und Programmierung von Webseiten für das Internet. Die Bereitstellung der Daten im Internet erfolgt sofort nach Zahlungseingang. Außerdem stellt der Anbieter virtuelle Hosts, Datenübertragungs-, Informations- und zusätzliche Internetdienstleistungen bereit.

1.2 Der Vertrag schließt einen eMail Support für den virtuellen Host ein. Der Umfang dieses eMail Supports beschränkt sich auf die Leistung des virtuellen Hosts. Nimmt der Kunde technische Support Leistungen in Anspruch, die nicht im eMail Support für den virtuellen Host enthalten sind, so werden diese gemäß gültiger Preisliste berechnet.

2.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Kunde und der Anbieter können das Vertragsverhältnis ohne Angaben von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Eine Kündigung bedarf zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform per E-Mail, Brief oder Telefax.

2.2 Bei Verträgen mit Mindestlaufzeiten ist das Vertragsverhältnis frühestens zum Ablauf der Mindestlaufzeit kündbar. Die Kündigung muß dem Anbieter - falls im Vertrag nichts anderes bestimmt ist - mindestens 14 Tage vor dem Tag, an dem sie wirksam werden soll, in schriftlicher Form zugehen.

2.3 Der Kunde kann auf Wunsch in einen höheren Tarif desselben Leistungsangebotes Wechseln. Ein Wechsel ist immer nur zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Die Bereitstellung und Berechnung des neuen Tarifs erfolgt dann ab dem nächsten abzurechnenden Zahlungszeitraumes.

2.4 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch den Anbieter gilt insbesondere ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung strafrechtlicher, urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen, ein Zahlungsverzug der länger als acht Wochen andauert, die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch den Anbieter, eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für den Anbieter dadurch unzumutbar wird, Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.

2.5 Hat der Kunde für sich Domainnamen durch den Anbieter registrieren lassen, so wird der Anbieter auch nach Vertragsende hieran keine Rechte geltend machen. Die Domainnamen bleiben bis zum Ende der vom Kunden bezahlten Periode auf diesen angemeldet. Sofern der Kunde danach nicht selbst für eine weitergehende Delegierung oder einen Providerwechsel (KK) sorgt, wird der Anbieter die Domainnamen freigeben (Schliessung).

2.6 Domainnamen können auch unabhängig vom Vertrag über den virtuellen Host separat gekündigt werden (Schliessung der Domain). Der zwischen den Parteien geschlossene Webspace-Vertrag bleibt hiervon unberührt. Die Beantragung der Schliessung einer Domain muß 14 Tage vor Ablauf des Abrechnungszeitraumes der Domain erfolgen, andernfalls wird die Domain für neue 12 Monate berechnet.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Preiserhöhungen während der Mindestlaufzeit sind ausgeschlossen.

4.1 Der Anbieter stellt dem Kunden die im Vertrag vereinbarten Leistungen zu den dort genannten Tarifen bzw. Konditionen zur Verfügung.

4.2 Der Kunde verpflichtet sich die Rechnungen vom Anbieter sofort nach Erhalt der Rechnung zu begleichen.

5.1 Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist der Anbieter berechtigt, den Zugriff zum virtuellen Host bis zum Eingang des offenen Betrages für Abrufe Dritter zu sperren.

5.2 Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen über 2 aufeinanderfolgende Monate nicht nach, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und dem Kunden die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen und einen eventuellen Schadensersatz geltend zu machen.

6.1 Für den Inhalt der Internetpräsenz ist der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde sichert zu, daß er den virtuellen Host nicht zur Speicherung oder Verbreitung rechts- und sittenwidrigen, insbesondere obszönen, pornographischen, bedrohlichen oder verleumderischen Materials verwenden wird. Der Anbieter übernimmt hiermit keine Prüfungspflicht. Erlangt der Anbieter davon Kenntnis, daß der Kunde seinen virtuellen Host zur Speicherung oder Verbreitung rechts- oder sittenwidriger Inhalte benutzt, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und den virtuellen Host des Kunden sofort zu sperren.

6.2 Der Kunde verpflichtet sich, keine Werberundschreiben oder Massenmailings via e-Mail über e-Mail-Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den e-Mail-Empfängern vorher dazu aufgefordert worden zu sein (Spamming).

7.1 Der Anbieter haftet nur für Schäden, die vom Anbieter grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.

7.2 Der Anbieter haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der durch Sie übermittelten Daten. Der Anbieter haftet auch nicht für eine rechtswidrige Handlung des Senders noch dafür, daß diese Daten frei von Rechten Dritter sind.

7.3 Für Störungen innerhalb des Internet übernimmt der Anbieter keine Haftung.

7.4 Der Anbieter garantiert nicht die Eignung oder permanente Verfügbarkeit des virtuellen Hostes für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software.

7.5 Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens des Anbieters ausgeschlossen. Der Kunde versichert, daß er mit der Bestellung des Domainnamens wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt bzw. der Domainname nicht markenrechtlich geschützt ist. Für den Fall, daß der Anbieter von Dritten wegen der Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, den Anbieter schadlos zu halten. Ebenfalls behalten wir uns dann die Sperrung der betreffenden Domain vor.

8.1 Der Vertragspartner wird hiermit gemäss §33 Abs.1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie §3 Abs.5 des Teledienstedatenschutzgesetzes darüber unterrichtet, dass der Anbieter seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.

8.2 Soweit sich der Anbieter Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist der Anbieter berechtigt, die Teilnehmerdaten offen zu legen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.

8.3 Soweit der Kunde uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt hat, verwenden wir diese nur zur Beantwortung der Anfrage des Kunden, zur Abwicklung mit dem Kunden geschlossener Verträge und für die technische Administration. Nutzungsdaten, wie z.B. Angaben über Beginn, Ende und Umfang der Nutzung bestimmter Dienste werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme dieser Dienste zu ermöglichen und abzurechnen. In der Regel wird dabei der Umfang in Bytes (z. B. der Datentransfer) und die Art des in Anspruch genommenen Dienstes erfasst.

8.4 Der Anbieter steht dafür ein, dass alle Personen, die vom Anbieter mit der Abwicklung dieses, einschließlich der Anbieter-Datenschutzlinie, in ihrer jeweils gültigen Fassung kennen und beachten.

8.5 Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn der Kunde seine Einwilligung zur Speicherung widerrufen hat, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht sehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.

8.6 Wir weisen darauf hin, daß zu einer Domainregistrierung die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten, in der Regel Name und Anschrift, an die entsprechenden nationalen und internationalen Registrierungsstellen und die Veröffentlichung in den von jedermann abrufbaren Whois-Datenbanken erforderlich ist.

8.7 Dem Kunden ist bekannt, daß für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

8.8 Eine weitergehende Nutzung und Weitergabe der Bestandsdaten erfolgt nicht.

Für Verträge mit Verbrauchern im Wege des Fernabsatzes gilt folgendes:

9.1 Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax; E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

ZISweb - Zorn Internet Service
Inhaber Thomas Zorn
Haydnstraße 22
01309 Dresden

9.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die bereits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.

9.3 Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er dem Anbieter Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

9.4 Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 € beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung frei. Nicht paketfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.

9.5 Das Widerrufsrecht besteht nicht,

• wenn die Waren nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für die Rücksendung geeignet sind,
• bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind,
• bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten,
• bei Domainregistrierungen.

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Vereinbarungen hiervon nicht berührt.

11.1 Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen ist der Geschäftssitz des Anbieters, sofern sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt.

11.2 Auf diesem Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

11.3 Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für den Geschäftssitz des Anbieters zuständige Gericht.

Stand: 12. Januar 2010